Nutzungsbedingungen von merkausen24.de
§ 1 Geltungsbereich, Teilnahmevoraussetzungen
(1) Bernd Broeske stellt im Internet
unter der Adresse www.merkausen24.de eine Kommunikationsplattform zur Verfügung
(nachfolgend „merkausen24" genannt). Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen
gelten für jeden Nutzer von merkausen24.
(2) Bernd Broeske behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu
ändern. Eine Benachrichtigung des Nutzers über geänderte Nutzungsbedingungen
erfolgt nicht. Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers die
Nutzungsbedingungen auf Aktualität zu prüfen. Im Übrigen erklärt der Nutzer mit
jedem Login sein Einverständnis mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen.
(3) Die Nutzung von merkausen24 erfordert teilweise eine Registrierung. Der
Nutzer hat hierzu seine E-Mail Adresse, seinen Nutzernamen sowie sein Passwort
anzugeben.
(4) Die Teilnahme an merkausen24 ist ausschließlich Nutzern vorbehalten, die
das 12. Lebensjahr vollendet haben.
§ 2 Rechtmäßige Nutzung der Merkausen24
(1) Die in merkausen24 angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten sind für
private Zwecke kostenlos. Die Nutzung von merkausen24 für geschäftliche Zwecke,
insbesondere für Webzwecke ist kostenpflichtig. Auch die massenhafte Versendung
von inhaltsgleichen oder weitgehend inhaltsgleichen Informationen (z.B.
Spamming oder Junkmails) sowie die Versendung von Daten oder Software, die die
Hard- oder Software des Empfängers beeinflussen könnte, sind nicht gestattet.
Darüber hinaus hat der Nutzer jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer
Störung der Nutzung von merkausen24 führen könnte.
(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung von merkausen24
gesetzeswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu
verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Dazu gehören unter anderem
die Versendung von Mitteilungen oder Daten, die strafrechtlich relevante,
pornografische, jugendgefährdende, ordnungswidrige, rassistische,
gewaltverherrlichende oder solche Inhalte haben, die Persönlichkeitsrechte
Dritter verletzen können.
(3) Dem Nutzer obliegt die Verpflichtung, keine rechtswidrigen Inhalte auf den
Internetseiten von merkausen24 zu veröffentlichen. Rechtswidrige Inhalte sind
unter anderem solche, die geistige, gewerbliche oder sonstige Rechte Dritter
verletzen, insbesondere Urheber-, Marken- sowie Persönlichkeitsrechte Dritter sowie
gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer stellt Bernd Broeske von allen
Ansprüchen Dritter, die sich aus einer bestehenden oder behaupteten Verletzung
von Rechten Dritter und einer Verteidigung gegen solche Ansprüche ergebne,
frei.
§ 3 Urheberrecht
bei eingegebenen Inhalten
Der Nutzer
erklärt sich einverstanden, dass alle von ihm zur Verfügung gestellten Daten (Anzeigen,
Rezepte, Bilder, Texte usw.) von Bernd Broeske selbst oder durch Bernd Broeske benannte Dritte vervielfältigt und in beliebiger
Weise genutzt werden können.
§ 4 Gewerblicher Rechtsschutz
Der Nutzer sorgt dafür, dass er über alle
Rechte hinsichtlich der von ihm zur Veröffentlichung auf der Plattform von merkausen24.de
bereitgestellten Inhalte verfügt und dadurch keine Rechte Dritter verletzt
werden.
§ 5 Rechte und Pflichten von Bernd Broeske
(1) Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Nutzung von merkausen24. Bernd
Broeske bemüht sich, einen möglichst störungsfreien Betrieb von merkausen24
aufrecht zu erhalten. Für eine jederzeitige Verfügbar- und Erreichbarkeit von
merkausen24 kann Bernd Broeske jedoch nicht einstehen. Merkausen24 kann auch
wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein.
(2) Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen hat Bernd
Broeske oder eine von ihm beauftragte Person das Recht, den Nutzer jederzeit
ohne Angabe von Gründen von der Nutzung von Merkausen24, auch für die Zukunft,
auszuschließen und die von ihm veröffentlichten Inhalte vollumfänglich zu
löschen.
(3) Die vom Nutzer im Rahmen der Anmeldung zu merkausen24 angegebenen
personenbezogenen Daten werden von uns vertraulich behandelt. Es erfolgt keine
Weitergabe an Dritte. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten
im Rahmen der Nutzung von merkausen24 einverstanden.
§ 6 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses
Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss
unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des
Vertrages im übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren
Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die
Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt
haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass
sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
§ 7 Abschließende Bestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland, das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Die Unwirksamkeit einer
Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht.
Sollte
der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder
gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende
Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten
Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die
Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne
vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich
zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter
Bestimmungen einreichen.
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